Songs gegen Rechts #wirsindmehr
23.09.2018 in Ortsverein
„Heimspiel“ für die Kandidatin: Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl (SPD) besuchte Heimatstadt von Jutta Deiml
Wenn man es schon schafft, ein Mitglied der Bundesregierung in die Region zu holen, dann möchte man natürlich auch die Heimatstadt vorstellen: Das mag sich SPD-Landtagskandidatin Jutta Deiml vielleicht gedacht haben, als sie das Besuchsprogramm der Parlamentarischer Staatssekretärin MdB Rita Hagl-Kehl (SPD) aus dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in der nördlichen Oberpfalz organisiert hat. Entsprechend stand auch Kemnath auf dem Programm und es gab auch keinerlei Berührungsängste bei der herzlichen Begrüßung im Rathaus durch den „schwarzen“ Bürgermeister Werner Nickl. Begleitet wurde die SPD-Delegation unter anderem von MdL Annette Karl sowie Bezirkstagskandidatin Brigitte Scharf.
10.02.2018 in Ortsverein
Jutta Deiml aus Kemnath zur SPD-Direktkandidatin für die Landtagswahl nominiert
Beim Thema Geschlossenheit kann sich die Bundes-SPD derzeit einiges von der SPD-Stimmkreiskonferenz Tirschenreuth abschauen: Mit 50-Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen nominierten die Delegierten aus dem Landkreis Tirschenreuth und dem westlichen Landkreis Neustadt/WN am Samstagmittag Jutta Deiml aus Kemnath zur Direktkandidatin für die Landtagswahl im Oktober. Der Tirschenreuther SPD-Kreisvorsitzende Rainer Fischer hatte sie zuvor in der Gaststätte Fantasie als „absolut qualifizierte Bewerberin, sehr engagiert und auch hartnäckig“ vorgestellt und der Versammlung vorgeschlagen.
Vollständiger Bericht auf O-Netz: https://www.onetz.de/kemnath/politik/jutta-deiml-aus-kemnath-zur-spd-direktkandidatin-fuer-die-landtagswahl-nominiert-geschlossen-hinter-der-kandidatin-d1815457.html
10.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth
SPD-Fraktion mustert Musterbetriebe
Die SPD-Kreistagsfraktion war im Rahmen eines Informationsbesuchs zu Gast bei der Wertstoffsammelstelle und der Mülldeponie in Steinmühle.
Die im Landratsamt zuständige Sachgebietsleiterin für Abfallwirtschaft, Jutta Goossens, und Deponieleiter Peter Förster führten zunächst mit interessanten Erläuterungen über das Gelände und standen anschließend für eine Diskussionsrunde zur Verfügung.
Förster verwies dabei auf die Vorteile der Zusammenarbeit mit dem Zweckverband Müllverwertung Schwandorf. Hier können durch Synergieeffekte deutliche Kosteneinsparungen erzielt werden. Er gab das noch zur Verfügung stehende Deponievolumen mit einer Million Kubikmeter und die sich daraus ergebende Restlaufzeit mit ca. 40 Jahren an.
01.11.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
Schlechte Zeiten für rechte Hetzer im Netz. Künftig wartet der Rechtsstaat nicht mehr bis aus Worten Taten werden. Facebook und andere soziale Netzwerke müssen Morddrohungen und Volksverhetzungen dem Bundeskriminalamt melden. Die heute von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen gegen Rechtsextremismus sind eine erste Antwort unseres Rechtsstaates auf Halle und Lübcke. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum mehr, in dem alles ohne Konsequenzen gesagt werden kann. Der Kampf gegen Rechts ist nicht nur Aufgabe der Sicherheitsbehörden, sondern eine gesamtgesellschaftliche, die wir alle erfüllen müssen: In der Kita, in der Schule und zu Hause
Mandatsträger
