Songs gegen Rechts #wirsindmehr
23.09.2018 in Ortsverein
„Heimspiel“ für die Kandidatin: Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl (SPD) besuchte Heimatstadt von Jutta Deiml
Wenn man es schon schafft, ein Mitglied der Bundesregierung in die Region zu holen, dann möchte man natürlich auch die Heimatstadt vorstellen: Das mag sich SPD-Landtagskandidatin Jutta Deiml vielleicht gedacht haben, als sie das Besuchsprogramm der Parlamentarischer Staatssekretärin MdB Rita Hagl-Kehl (SPD) aus dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in der nördlichen Oberpfalz organisiert hat. Entsprechend stand auch Kemnath auf dem Programm und es gab auch keinerlei Berührungsängste bei der herzlichen Begrüßung im Rathaus durch den „schwarzen“ Bürgermeister Werner Nickl. Begleitet wurde die SPD-Delegation unter anderem von MdL Annette Karl sowie Bezirkstagskandidatin Brigitte Scharf.
10.02.2018 in Ortsverein
Jutta Deiml aus Kemnath zur SPD-Direktkandidatin für die Landtagswahl nominiert
Beim Thema Geschlossenheit kann sich die Bundes-SPD derzeit einiges von der SPD-Stimmkreiskonferenz Tirschenreuth abschauen: Mit 50-Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen nominierten die Delegierten aus dem Landkreis Tirschenreuth und dem westlichen Landkreis Neustadt/WN am Samstagmittag Jutta Deiml aus Kemnath zur Direktkandidatin für die Landtagswahl im Oktober. Der Tirschenreuther SPD-Kreisvorsitzende Rainer Fischer hatte sie zuvor in der Gaststätte Fantasie als „absolut qualifizierte Bewerberin, sehr engagiert und auch hartnäckig“ vorgestellt und der Versammlung vorgeschlagen.
Vollständiger Bericht auf O-Netz: https://www.onetz.de/kemnath/politik/jutta-deiml-aus-kemnath-zur-spd-direktkandidatin-fuer-die-landtagswahl-nominiert-geschlossen-hinter-der-kandidatin-d1815457.html
11.09.2019 in Presse von SPD KV Tirschenreuth
Kreis-SPD stellt Landratskandidaten
Im Rahmen einer erweiterten Vorstandssitzung beschäftigte sich der SPD-Kreisvorstand unter Leitung seiner Vorsitzenden Brigitte Scharf mit den bevorstehenden Kommunalwahlen im Frühjahr 2020. Nach der Begrüßung leitete Scharf ein, dass es zwar einer gewissen Zeit und vieler Gespräche bedurft habe, um einen Bewerber für den Posten des Landrats für die Kreis-SPD zu finden. Sie zeigte sich aber erfreut, dass es ihr heute möglich sei, gleich zu Beginn der Versammlung einen Bewerber vorzuschlagen zu können.
Sie schlug den derzeitigen stellvertretenden Kreisvorsitzenden Thomas Döhler aus Pechbrunn vor und begründete ihren Vorschlag, indem sie die hohe Sachkenntnis herausstellte, die sich Döhler durch seine Tätigkeit im Büro der SPD-Abgeordneten Annette Karl aneignen konnte.
06.09.2019 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Klimakonzept der CSU entlastet Haushalte mit wenig Einkommen nicht
SPD-Umweltpolitiker von Brunn: Steuererstattung für energiesparende Haushaltsgeräte läuft bei wirtschaftlich schwachen Menschen ins Leere - 10h-Regelung endlich aufheben
Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn hat das neue Klimakonzept der CSU scharf kritisiert: "Die Idee, den Kauf von energiesparenden Haushaltsgeräte steuerlich zu begünstigen, nützt einkommensschwachen Menschen überhaupt nichts. Wer wenig verdient oder gar Sozialleistungen bekommt, zahlt nämlich nur wenig bis gar keine Steuern. Die vermeintlichen Steuervorteile laufen bei dieser Bevölkerungsschicht komplett ins Leere." Sinnvoller sei eine Umtauschprämie für energieeffiziente Haushaltsgeräte, so von Brunn. Die SPD-Fraktion hatte dies auch in ihrem sozialen Klimaschutzgesetz gefordert, welches aber von der Staatsregierung abgelehnt wurde (siehe hier. "Die CSU hatte unseren Vorschlag damals als 'Konjunkturprogramm für Kühlgerätehersteller' verunglimpft. Jetzt kommen sie mit einem ähnlichen Vorschlag um die Ecke, der aber schlichtweg unsozial und ungerecht ist. Warum sollen zum Beispiel Reiche neue Haushaltsgeräte auch noch von der Steuer absetzen können?"
- [30.08.2019]
- Dialogbus der Bundestagsfraktion in Weiden.
- [30.08.2019]
- Uli Grötsch zum Luftverkehr: Für eine CO2-Steuer.
Mandatsträger
Bayern-SPD News
SPD kritisiert Söders Umweltaufschneiderei: Ein paar neue Bäume machen noch keinen Umwelt-Heilsbringer.