SPD-Kreiskonferenz: Optimismus trotz schwieriger Rahmenbedingungen

Veröffentlicht am 09.05.2023 in Allgemein

Bärnau. Mit Zuversicht und Kampfgeist gehen die Sozialdemokraten aus dem Landkreis Tirschenreuth in den Wahlkampf zur Land- und Bezirkstagswahl im Oktober. Bei der SPD-Kreiskonferenz am Samstag im Hotel Zur Post waren leidenschaftliche Reden und flammende Plädoyers der Kandidaten und Gastredner zu hören.

Allen Umfragen und Unkenrufen zum Trotz: Die Sozialdemokraten aus dem Stimmkreis 307, der den Landkreis Tirschenreuth und elf Kommunen des westlichen Landkreises Neustadt/WN umfasst, sehen der Land- und Bezirkstagswahl im Oktober einigermaßen optimistisch entgegen. „Wir haben mit Karl-Georg Haubelt und Brigitte Scharf zwei ausgezeichnete Kandidaten, die mit Nicole Bäumler und den anderen Listenbewerbern prächtig zusammenarbeiten und sich perfekt ergänzen“, sagte Kreisvorsitzender Uli Roth. Dabei ist vor allem die Mitgliederentwicklung der Kreis-SPD alles andere als rosig. So sei die Zahl von 695 im vergangenen Jahr durch Sterbefälle und Austritte auf 654 zurückgegangen. Roth sah eine aktivere Mitgliederwerbung als unerlässlich an und appellierte an die Ortsvereine um mehr Engagement in dieser Hinsicht.

„Perle des Unterbezirks“

Uli Roth berichtete von zahlreichen Terminen und Veranstaltungen im vergangenen und in diesem Jahr. Er dankte seinen Stellvertretern Brigitte Scharf und Karl-Georg Haubelt für deren tatkräftige Unterstützung und der „Perle des Unterbezirks“, Geschäftsführerin Monika Waldeck, der er auch ein Geschenk überreichte. „Du bist ein Glücksfall für den Unterbezirk“, sagte Roth. Der Kreisvorsitzende erinnerte an die Treffen der Kreistagsfraktion mit denen der Nachbarlandkreise Wunsiedel und Neustadt/WN sowie der Stadt Weiden. An die Ortsvereine appellierte er, für eine digitale Erreichbarkeit zu sorgen. „Es geht nicht an, dass es 2023 noch Vorsitzende gibt, die man per E-Mail nicht erreichen kann.“ Ferner wies Roth auf die Delegiertenkonferenz zur Europawahl am 29. Juli hin.

Uli Roth dankte UB-Geschäftsführerin Monika Waldeck für ihre Arbeit mit einem Geschenk. Foto: Udo Fürst 

 

UB-Vorsitzender Uli Grötsch dankte dem Kreisverband Tirschenreuth mit Uli Roth an der Spitze für dessen enorm engagierte Arbeit und höchste beeindruckende Leistungsbilanz. „Ihr haltet die Fahne der SPD mit Stolz hoch.“ Er lobte Bäumler und Haubelt für deren nicht selbstverständliche Teamarbeit und der Bezirksrätin und -kandidatin Brigitte Scharf für deren nimmermüden Einsatz für ältere und benachteiligte Menschen. 

Große Erfolge der SPD

Sowohl Grötsch als auch Bezirksvorsitzende Carolin Wagner verwiesen auf die Erfolge der SPD in der Regierung. „Was manche Medien fast mantraartig wiederholen, nämlich, dass in der Ampel nur gestritten wird, stimmt einfach nicht“, sagte Grötsch. Natürlich knirsche es manchmal zwischen den Parteien, aber die Erfolge überwögen dies deutlich. „Ohne die SPD hätte es all die Corona- und Energiekrisenhilfen nie gegeben. Ihr glaubt doch nicht ernsthaft, dass ein CDU-Kanzler das alles so gemacht hätte. Nie im Leben“, sagte Grötsch. Die Regierung habe vielen Menschen in großer Not geholfen und die Existenz gesichert. „Mit der SPD wird es auch kein Verbot von Pellet-, Holz oder Hackschnitzelheizungen geben“, versicherte Grötsch. 

„SPD bewegt, CDU bremst“

Auch Carolin Wagner zollte dem Kreisverband für dessen professionelle Arbeit Anerkennung. „Es ist beeindruckend, wie aktiv und einmütig Nicole und Karl-Georg den Landtagswahlkampf bestreiten. Das ist nicht überall so.“ In ihrem Streifzug durch die „große Politik“ bezeichnete Wagner die Lohnforderungen der Gewerkschaften als absolut gerechtfertigt. Die SPD werde CDU-Forderungen nach einer Beschneidung des Streikrechts knallhart entgegentreten. Man habe in den vergangenen eineinhalb Jahren viel erreicht, betonte die Abgeordnete. Dazu zählte sie die Finanzhilfen in der Krise, das Bürgergeld, die Erhöhung des Kindergelds oder die Rentensteigerungen. Zum Thema Heizung betonte Wagner, dass man die Klimaziele erreichen müsse, aber nur sozial verträglich. „Die SPD nimmt die Menschen mit.“ Im Gegensatz zur Union, die sich in den vergangenen Jahren nur als Bremser hervorgetan habe. „Die CSU hat die Windkraft und damit die Energiewende in Bayern jahrelang torpediert. Es wird Zeit, dass die wegkommen.“ 

Gelebte Solidarität

Ins gleiche Horn stießen die beiden Landtagsbewerber Nicole Bäumler und Karl-Georg Haubelt. Im Landtag sei eine soziale und zukunftsgewandte Politik gefragt. „Beides geht mit dieser Regierung nicht“, sagte Haubelt. Nicole und er seien angetreten unter dem Motto „Einigkeit macht stark“ und dieser Weg werde sich bewähren. „Das ist gelebte Solidarität. Im Gegensatz zur CSU im Landkreis, wo sich deren führende Politiker gegenseitig zerfleischen.“ Der Wiesauer betonte, dass ihm der Wahlkampf großen Spaß mache und bat die Delegierten um Unterstützung. „Nur wenn alle mithelfen, kann es klappen.“ 

In ihrer gewohnt launigen Art sagte Bezirkstagskandidatin Brigitte Scharf: „Ihr kennt mich. Ich will wieder in den Bezirkstag.“ Die Erbendorferin erläutere die Aufgaben dieses Gremiums und was es für den Landkreis tue. Im vergangenen Jahr hat der Bezirk Einrichtungen im Landkreis Tirschenreuth mit mehr als 17 Millionen Euro unterstützt. Am Sibyllenbad sei der Bezirk mit 70 Prozent beteiligt. Scharf versicherte, dass man dessen Defizite ausgleiche und auch hinter der unumgänglichen Renovierung des Bades stehe. 

Berichte und Entlastung

Berichte erstatteten die AsF-Kreisvorsitzende Petra ThomasSiegfried Betzl für seine erkrankte Frau und Kassiererin Claudia Betzl, Juso-Kreisvorsitzender Sebastian Gerl und Brigitte Scharf für die AG 60 plus. Revisorin Ursula Schuster bescheinigte der Kreiskassiererin eine einwandfreie Buchhaltung, woraufhin die Delegierten das Vorstandsgremium einmütig entlasteten. Der Bärnauer SPD-Vorsitzende Gottfried Beer sprach ein Grußwort.

Bericht von Udo Fürst

 

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